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Wallner | LAbg. Barbara Schöbi-Fink als Bildungslandesrätin nominiert

Martina Rüscher wird für das Amt der Landtags-Vizepräsidentin vorgeschlagen

Die Bildungssprecherin des VP-Landtagsklubs, Barbara Schöbi-Fink, wird von Landesparteiobmann Markus Wallner dem Parteivorstand der Vorarlberger Volkspartei am 22. Jänner als Nachfolgerin von Bernadette Mennel vorgeschlagen. Sie soll ihre Agenden in der Vorarlberger Landesregierung übernehmen. Ihre Abgeordnetenkollegin Martina Rüscher wird für das Amt der Landtags-Vizepräsidentin nominiert. Nach telefonischen Konsultationen signalisieren die Vorstandsmitglieder breite Zustimmung zu diesen Personalvorschlägen. Vorbehaltlich des Vorstandsbeschlusses sollen die beiden in der Landtagssitzung vom 31. Jänner in ihre Ämter gewählt werden.

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„Good News“ aus Wien

Der heute von der Bundesregierung beschlossene „Familienbonus Plus“ von 1500 Euro pro Kind ist für VP-Familiensprecher Josef Türtscher das „Good News“ des Tages: „Der Steuerbonus ist eine massive Entlastung für Österreichs Familien. Konkret werden damit den Familien insgesamt bis zu 1,5 Milliarden Euro pro Jahr zusätzlich zur Verfügung stehen. Das ist definitiv ein familienpolitischer Meilenstein!“

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Landesrätin Dr. Bernadette Mennel legt per Ende Jänner politische Ämter zurück

18 Jahre in politischen Spitzenfunktionen, davon fünf Jahre als Landesrätin für Bildung, Wissenschaft, Sport und Gesetzgebung in der Landesregierung

Nach 18 Jahren politischer Arbeit, davon fünf Jahre im operativen Geschäft als Landesrätin für Bildung, Wissenschaft, Sport und Gesetzgebung wird Landesrätin Dr. Bernadette Mennel mit 30. Jänner 2018 von allen politischen Ämtern und Funktionen zurücktreten. Dies gab die Landesrätin heute Montag, 8. Jänner 2018, bekannt. Für die Landesrätin sind es persönliche Gründe, die zu diesem Schritt geführt haben: „Die Entscheidung ist in den letzten Monaten gewachsen, der Schritt ist reiflich überlegt und wurde von mir bereits vor einiger Zeit mit Landeshauptmann Wallner vorbesprochen.“ Wichtig ist LR Mennel für die kommenden Wochen eine gute, eine geregelte Übergabe der Ressortaufgaben.

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ÖAAB Mag. Harald Witwer: Regierungsprogramm - Chancen erkennen, statt schwarzmalen

„Ich kann mir nicht vorstellen, dass eine Senkung der Lohn- und Einkommenssteuern, der geplante Steuer-Bonus für Kinder, aber auch die Schaffung treffsicherer Sozialleistungen nicht im Interesse von Österreichs Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sind“, wiederspricht ÖAAB-Landesobmann Harald Witwer den aktuellen Aussagen von ÖGB-Landesvorsitzenden Norbert Loacker zur Regierungsbildung auf Bundesebene. „Ich bedauere“ so Witwer weiter, „die sehr einseitigen Wertungen von Norbert Loacker, die doch eine sehr starke SPÖ-Handschrift tragen, zumal er ja selbst bei seiner Wiederwahl zum Landesvorsitzenden seine Überparteilichkeit betont hat. Deshalb hätte ich mir von ihm ein differenziertes Urteil erwartet.“

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Frühstück | Steve Mayr rückt für Nußbaumer im Landtag nach

Volkspartei wird Landtagsvizepräsident-Nachfolge im Jänner beraten

Nach der Rücktrittserklärung von Landtagsvizepräsidentin Gabriele Nußbaumer konnte die Volkspartei die ersten personellen Weichen bereits stellen. „Steve Mayr, Bürgermeister von Fraxern, wird das durch den Rücktritt von Gabi Nußbaumer frei werdende Landtagsmandat im Bezirk Feldkirch einnehmen.“ Mayr, so Frühstück, ist 34 Jahre alt, seit vielen Jahren aktives Mitglied der Jungen Volkspartei und seit 2015 Bürgermeister in der Berggemeinde Fraxern; der Gemeindevertretung gehört er seit 2005 an. Der zukünftige Abgeordnete ist verheiratet und Vater eines Sohnes; beruflich ist Steve Mayr auch als selbstständiger Versicherungsagent tätig.

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