Glyphosatverbot auf dem Prüfstand

Landwirtschaftsausschuss diskutiert die Möglichkeit eines landesweiten Verbotes

Kaum ein Pestizid wurde in den letzten Jahren sowohl auf europäischer als auch auf regionaler Ebene so intensiv diskutiert wie Glyphosat. Umstritten sind vor allem seine möglichen Auswirkungen auf die Gesundheit von Menschen. Auch das Land Vorarlberg hat frühzeitig reagiert und beispielsweise per Erlass vom 16. Mai 2013 die betreffenden Verwaltungsstellen und öffentlichen Einrichtungen aufgefordert, auf öffentlichen Flächen auf den Einsatz von Totalherbiziden wie z.B. Roundup zu verzichten. Ebenso haben sich zahlreiche Gemeinden in Vorarlberg dazu bekannt, im eigenen Wirkungsbereich auf Glyphosat zu verzichten.

„Im morgigen Landwirtschaftsausschuss werden wir gemeinsam mit dem Koalitionspartner die Bundesregierung auffordern, die rechtlichen Grundlagen für ein bundesweites Glyphosat-Verbot zu schaffen. Auf Landesebene wollen wir ein landesweites Glyphosat-Verbot prüfen. Hier ist die rechtliche Lage dafür noch zu klären. Kärnten und Burgenland haben vergleichbare Beschlüsse gefasst. Deshalb bin ich zuversichtlich, dass auch bei uns ein Verbot möglich ist. Ich erwarte mir eine breite Mehrheit für unsere Initiative“, formuliert der stellvertretende Klubobmann Matthias Kucera seine Erwartungshaltung an die morgige Ausschusssitzung.

Integrationsleitbild wird laufend weiterentwickelt

Kein Verständnis hat Kucera hingegen für die Forderung der FPÖ, das Integrationsleitbild des Landes neu zu definieren: „Wir haben hier seit Jahren über alle Parteigrenzen hinweg einen Grundkonsens, der in der Integration von Menschen aus dem Ausland klare Prioritäten setzt. Gestern wurde ein neues Strategiepapier - das gemeinsam mit dem Experten Kenan Güngör zum Schwerpunkt türkischstämmige Migranten erarbeitet wurde - vom Lenkungsgremium „Migration.Integration“ von den Integrationssprecherinnen und Integrationssprechern einstimmig angenommen. Diesen Weg der Gemeinsamkeit gilt es weiter fortsetzen. Wir werden diese Haltung in einer Ausschussvorlage für den morgigen Integrationsausschuss auch zum Ausdruck bringen. Ich lade die FPÖ ein, weiterhin im Boot zu bleiben, und diesen vernünftigen Weg weiter mitzugestalten.“


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