Wahlkartenwahl: Risikofaktoren minimieren

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VP bringt Anfrage zur steigenden Bedeutung der Wahlkarten ein

Seit der Wahlrechtsreform im Jahr 2007 ist es auch in Österreich möglich – via Wahlkarte – zeitlich unabhängig vom Wahltag die Stimme abzugeben. Wie populär diese Form der Stimmabgabe ist, hat die vergangene Nationalratswahl gezeigt: 16,7 Prozent der Wahlberechtigten haben eine Wahlkarte beantragt. Nur zum Vergleich: Im Jahr 2006 gab es einen Briefwähleranteil von 6,8 Prozent oder 417.486 Wahlkarten. „In Vorarlberg sind die Zahlen ebenfalls beeindruckend. Bei der Landtagswahl wurden rund 20 % der Stimmen per Wahlkarte abgegeben“, berichtet VP-Landtagsabgeordnete Veronika Marte.

In einigen wenigen Fällen sind beantragte Wahlkarten nicht bzw. nicht rechtzeitig bei den Wahlberechtigten angekommen. Dadurch konnten die betroffenen Personen von ihrem Wahlrecht bedauerlicherweise nicht Gebrauch machen: „Die Gründe dafür sind vielfältig und sollen geprüft werden. Ziel muss es natürlich sein, dass jeder Wahlberechtigte das Stimmrecht tatsächlich ausüben kann.“ Marte betont gleichzeitig, dass bei der Wahl mit Wahlkarte mehr Eigenverantwortung nötig ist, als bei der Wahl im Wahllokal. Dazu gehört insbesondere die Wahrung des Wahlgeheimnisses und die rechtzeitige Abgabe bzw. Rücksendung der Wahlkarte. Diese Unterschiede müssen den Wählerinnen und Wählern entsprechend kommuniziert werden“, begründet Marte die nun vorliegende Landtagsanfrage an Landesrat Christian Gantner.

Konkrete Vorschläge liegen auf dem Tisch

Veronika Marte verweist in diesem Zusammenhang auch auf aktuelle Vorschläge des Gemeindebundes: „Dieser fordert zum Beispiel, dass die Wahlkarte bei persönlicher Abholung im Gemeindeamt dort auch gleich abgegeben werden kann und dass die Frist für das Einlangen der Wahlkarten auf Freitag 18 Uhr vorverlegt wird.“ Dadurch würden die Gemeinden und Wahlbehörden massiv entlastet.

Marte plädiert auch dafür, dass die Wahlkarten bei Bundeswahlen – so wie auf Landesebene – am Wahltag in den Gemeinden ausgezählt werden und nicht am Montag durch die Bezirkswahlbehörden. „Immerhin musste die Bezirkswahlbehörde Bregenz (neun Mitglieder und Hilfspersonal) bei der vergangenen Nationalratswahl ungefähr gleich viele Stimmen auszählen wie die Landeshauptstadt Bregenz in 29 Sprengeln mit jeweils drei Mitgliedern,“ erklärt Marte abschließend.


Foto: Mauche Daniel

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