Unser Vorarlberg – chancenreich und nachhaltig

In der zweiten Hälfte der vergangenen Legislaturperiode wurde ein umfassender und breit getragener Prozess zur Entwicklung der Marke Vorarlberg von der Landeregierung initiiert. Die Marke Vorarlberg soll ein Wertedach darstellen, das nach innen Identität stiftet und Vorarlberg nach außen unverwechselbar macht. Es handelt sich dabei um ein Zukunftsprogramm, das dabei helfen soll, bestehende und künftige Herausforderungen zu bewältigen. Das Kapitel „Chancenreichstes Land für Kinder“ umfasst eine Vielzahl an Maßnahmen aus den Bereichen Gesundheit, Familie, Kinderbetreuung und Bildung. Konkret plant die Vorarlberger Landesregierung:

• den Ausbau des Programms „Vorarlberg lässt kein Kind zurück“ mit landesweiten Präventionsmaßnahmen. Dieses Programm wurde in einzelnen Pilotkommunen und -regionen begonnen. Es gilt als Modell einer verstärkten Zusammenarbeit zwischen den Bereichen Gesundheit, Bildung und Soziales. Ganzheitliche Entwicklungsförderung und Prävention in der Lebenswelt von Kindern und Jugendlichen muss nachhaltig verankert und wirkungsvoll ausgestaltet werden.
• Umsetzung des Projekts „Gesund Aufwachsen in Vorarlberg“ in Kindergärten und Volksschulen. Dadurch wird das Gesundheitsbewusstsein und Gesundheitsverhalten von Kindern im Alter zwischen drei und zehn Jahren sowie der Pädagoginnen und Pädagogen und Eltern nachhaltig unterstützt und gestärkt.
• das Angebot eines gesunden, qualitativ hochwertigen Mittagessens für 3 Euro pro Tag in Kindergärten und Schulen
• ein möglichst breites Angebot an Geldleistungen und Kinderbetreuung
• mehr Stütz- und Begleitpersonal sowie administrative Unterstützung für Schulen
• den Ausbau ganztägiger Schulformen
• die Einrichtung von Familientreffpunkten

Wirtschaft, Umwelt und Klimaschutz sind keine Gegensätze! Als eine der ersten Maßnahmen plant die Landesregierung einen „Strategiedialog Wirtschaft & Umwelt“. Dort sollen VertreterInnen aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft eine Strategie entwickeln, die Wirtschaft und Umwelt unter einen Hut bringen. Ziel ist auch, die Marktpotenziale bei der Entwicklung und Einführung von Umwelttechnologien für die Vorarlberger Unternehmen zu nützen. „Der Strategiedialog ist genau eine solche Plattform, wo wir den Ausgleich zwischen verschiedenen Interessen versuchen – einen gemeinsamen Vorarlberger Weg zum Klimaschutz“, schildern Markus Wallner und Johannes Rauch.

Ziel ist, dass Vorarlberg das Land der besten Fachkräfte in Europa werden soll. Neben der Fachkräfteausbildung unterstreicht das neue Regierungsprogramm die Bedeutung der Bildung als zentrale Ressource für die Entwicklung Vorarlbergs. Das neue Bildungsressort vereint die gesamte Bildungskarriere in einer Verantwortung – von der Elementarpädagogik bis hin zur Fachhochschule. Dies beinhaltet unter anderem den Ausbau und die Stärkung der Kinderbildung bzw. der Kinderbetreuung, die Weiterentwicklung des Volksschulpakets, die weitere Attraktivierung des erfolgreichen Vorarlberger Lehrlingsmodells, den Ausbau der Fachhochschule, die MINT-Strategie, die Stärkung der Pädagogischen Hochschule sowie die Vernetzung im Sinne einer stärkeren Hochschulkooperation.

Verstärkte ressortübergreifende Zusammenarbeit spiegelt sich ebenfalls im so wichtigen Zukunftsthema Digitalisierung wider. Die Umsetzung der Digitalen Agenda verlangt eine enge Kooperation zwischen den Bereichen, Wirtschaft, Bildung und Verwaltung. Digitale Transformation der Wirtschaft, Digitale Bildung und die Digitale Verwaltung sind jene Schwerpunkte, die besonders im Fokus stehen.

Wesentlich für die Standortentwicklung ist auch eine leistungsfähige Straßen- und Schieneninfrastruktur. Zum weiteren Ausbau des Angebots im Schienenverkehr sind kurz-, mittel- und langfristige Infrastrukturmaßnahmen erforderlich. Das Land Vorarlberg forciert den Ausbau der S-Bahn-Strecke FL.A.CH. zwischen Feldkirch und Buchs und stellt das mittelfristige Investitionsprogramm für die Montafonerbahn sicher. Möglichkeiten für den weiteren Ausbau der Bahninfrastruktur werden in Zusammenarbeit mit den ÖBB untersucht und die in Frage kommenden Trassen gesichert

Vorarlberg verfügt über eine sehr gute Straßeninfrastruktur, die jedoch an bekannten Schlüsselstellen gewisser Lückenschlüsse bedarf. Im Zentrum unserer Bemühungen steht dabei die Entlastung stau- und lärmgeplagter Siedlungsgebiete und die Verkehrssicherheit. Mit der ASFINAG wurde vereinbart, bis 2025 in Vorarlberg rund 450 Millionen Euro zu investieren.

Große Teile dieser Aufgaben spiegeln sich im Standort-Ressort wider.

Ein klima- und umweltfreundliches Leben bringt mehr Lebensqualität und hilft uns, unserer Verantwortung gerecht zu werden, unseren Kindern und Enkelkinder unser Land in bestmöglichem Zustand zu hinterlassen. Im neuen Arbeitsübereinkommen hat deshalb der Klima- und Umweltschutz einen hohen Stellenwert. Deswegen ist ein breiter Maßnahmenmix erforderlich: Ausbau der Erneuerbaren bei gleichzeitigem Reduzieren der fossilen Energieträger; ein weiterer Ausbau des Öffentlichen Verkehrs und der Radverkehrsinfrastruktur unter intelligenter Verbindung der Verkehrsmittel, geeignete Maßnahmen im Umwelt- und Naturschutz, u.a. beim Moorschutz. Der Fachbereich Energie wird deshalb um die Aufgabenbereiche Klimaschutz und Klimawandelanpassung erweitert. Ihm obliegt federführend die ressortübergreifende Planung, Koordination und Umsetzung der Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsmaßnahmen des Landes Vorarlberg. Die Steuerungsgruppe „Energieautonomie“ wird um den Bereich Klimaschutz erweitert und von den ressortzuständigen Regierungsmitgliedern besetzt.

Der Vorarlberger Landtag hat im Juli 2019 mit einem richtungsweisenden Beschluss und großer Mehrheit den „Climate Emergency“ ausgerufen. Gleichzeitig wurde ein umfangreiches Maßnahmenpaket beschlossen, mit dem wesentliche Schritte zum Klimaschutz auf den Weg gebracht werden sollen. Diese Entschließung bildet, zusammen mit dem Programm „Energieautonomie“ und den im Arbeitsübereinkommen festgeschriebenen, politikfeldübergreifenden Maßnahmen die Grundlage für die Arbeit der Landesregierung in den nächsten Jahren.

  Innovation und neuartige Kooperationen sind wesentliche Bestandteile des Regierungsübereinkommens. Ziel der Landesregierung ist es, einen Campus Innovation und einen Campus der Regionalität zu etablieren. Auch hier ist die ressortübergreifende Zusammenarbeit wichtig, um neue Wege zu gehen.

In Vorarlberg soll sich ein Innovationsökosystem etablieren, das den Standort für weitere Generationen sichert. Dazu sollen bereits vorhandene Initiativen gebündelt und in ein sinnvolles Netzwerk überführt werden, sodass Vorarlberg einen Magnetismus entwickelt, der Talente anzieht und dem Brain-Drain entgegenwirkt. Zentrum dieser Initiative ist der Standort unserer Fachhochschule. Gemeinsam mit Partnern soll dort einen Campus für Bildung, Innovation, Forschung und Start-up-Unternehmen mit internationaler Ausstrahlung geschaffen werden.

Die Landesregierung wird in Hohenems ein neues Schulzentrum für den Tourismus errichten, das für die Ausbildung im Rahmen der GASCHT als auch für die Landesberufsschule dient. Der neue Standort ermöglicht eine enge Zusammenarbeit mit dem Bäuerlichen Schul- und Bildungszentrum und soll Synergieeffekte zwischen Landwirtschaft und Tourismus erlebbar machen. Ziel ist der Aufbau eines „Campus der Regionalität“. Ausdruck dieser verstärkten Kooperation ist etwa die Zusammenführung von Landwirtschaft und Tourismus in einem Ressort.

Gesundheit und soziale Sicherheit sind eine wichtige Basis für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Jede Vorarlbergerin und jeder Vorarlberger soll weiterhin im Krankheitsfall auf eine erstklassige medizinische Versorgung vertrauen können: wohnortnah, für alle gleichermaßen zugänglich und hoch professionell. Auch wer in eine soziale Notlage gerät, soll sich auf rasche, unbürokratische und menschliche Hilfe verlassen können. Dieses hohe Niveau der medizinischen und sozialen Versorgung soll auch in Zukunft weiter ausgebaut werden. Die Neuausrichtung der Versorgungsstrukturen in den Krankenanstalten und die Stärkung des niedergelassenen Bereichs sind dabei zentrale Elemente. Eine wichtige Weichenstellung wird auch hier vorgenommen, in dem künftig Gesundheit und Sport in einem Ressort abgebildet werden. Dies unterstreicht die Bedeutung der Prävention insgesamt.

Ein Dauerbrenner ist dabei auch die Pflege. Demographie, Familienstrukturen und die Ausbildung einer ausreichenden Zahl an Fachkräften zählen gemeinsam mit der nachhaltigen Finanzierung zu den größten Herausforderungen. Über all dem steht jedoch eine Aufgabe, die der Landesregierung besonders am Herzen liegt: ein Altern in Würde ermöglichen, in den eigenen vier Wänden solange dies möglich ist. Die Landesregierung bekennt sich weiterhin zum Motto „ambulant vor stationär“ und arbeitet am Ausbau des Betreuungs- und Pflegenetzes. 

Verschiedenste Entwicklungen in den vergangenen Jahren haben dazu geführt, dass die Wohnkosten in Vorarlberg in den letzten Jahren von außergewöhnlichen Preissteigerungen betroffen waren: die Finanz- und Wirtschaftskrise der Jahre 2008/9, die Niedrigzinspolitik der EZB, ein Bauboom und eine wachsende Bevölkerung sind einige Gründe dafür. Die Landesregierung setzt dieser Entwicklung eine Wohnbauoffensive entgegen, die in den kommenden Jahren intensiv fortgesetzt wird. Dabei soll der vorhandene Leerstand mobilisiert und die Grundstückshortung verhindert werden. Die Wohnbauförderung und andere Maßnahmen sollen es zudem ermöglichen, dass sich die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger weiterhin Eigentum schaffen können.

Unvermindert fortgesetzt werden soll die Wohnbauoffensive. Dazu zählen der Ausbau des Programms „Wohnen 500“ und der Wohnbau im gemeinnützigen Bereich – bis 2024 sollen zumindest 4.000 neue Wohnungen in Vorarlberg errichtet werden. Das Programm „Sicher vermieten“ soll weiterentwickelt und ausgebaut werden. Auch der Mietkauf soll verstärkt werden, um die Bildung von Eigentum zu ermöglichen.

Vorarlberg gehört zu den sichersten Regionen weltweit. Das Vertrauen der Bevölkerung in die Sicherheitsorganisationen des Landes ist hoch. Das hohe Niveau wird durch die gute Zusammenarbeit aller Hilfs-, Rettungs- und Einsatzorganisationen gewährleistet. Dafür braucht es gut ausgebildetes Personal in ausreichender Zahl, eine intakte Infrastruktur und eine moderne Ausstattung. Deswegen wird ein Hauptaugenmerk darauf liegen, die Sicherheitspartnerschaft für die Zeit nach 2020 mit dem Bund konsequent weiter zu entwickeln. Auch der Erhalt eines voll einsatzfähigen Militärkommandos ist von großer Wichtigkeit für die regionale Sicherheitsarchitektur. Diese Architektur in Vorarlberg basiert zu einem wesentlichen Teil auf der Freiwilligenarbeit und verdient weiterhin eine hohe Anerkennung und Wertschätzung sowie beste Rahmenbedingungen.

Ziel der Sicherheitspolitik muss es sein, dass vor allem Gewalt gar nicht erst entsteht. Neben der Bekämpfung von Kriminalität ist deshalb eine umfassende Prävention wichtig. Die Gewährleistung von Sicherheit in all ihren Ausprägungen ist eine zentrale Aufgabe der öffentlichen Hand. Die rasche Verfügbarkeit regionaler Einsatzkräfte im Bedarfsfall – bei Katastrophenereignissen ebenso wie in der Kriminalitätsbekämpfung – erhöht nicht nur die objektive Sicherheit, sondern auch das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung.

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