Eigenartiger Sinneswandel der NEOS

Die VP-Landtagsabgeordneten Thomas Winsauer und Clemens Ender zeigen sich verwundert, dass sich die Pinken trotz anders lautendem, einstimmigem Landtagsbeschluss nun doch gegen den Kasernenstandort Bregenz aussprechen.

„Wir haben vergangene Woche im Landtag das 14-Punkte-Programm zum Bundesheer mit den Abgeordneten aller Fraktionen einstimmig befürwortet – inklusive der Beibehaltung der zwei Kasernenstandorte in Vorarlberg“, betont VP-Sicherheitssprecher Thomas Winsauer. „Wie heute den Vorarlberger Nachrichten zu entnehmen ist, spricht sich nun der NEOS-Nationalratsabgeordnete Loacker gegen die Beibehaltung beider Kasernen in Vorarlberg aus. Ob es sich hier um einen plötzlichen Sinneswandel der Vorarlberger NEOS handelt, oder ob hier einfach die linke Hand nicht weiß, was die andere macht, können nur die NEOS selbst beantworten“, so Winsauer über den beinahe schon zur Gewohnheit gewordenen „Hätte-Wäre“-Kommentar von Loacker aus Wien zu einem einstimmigen Beschluss im Vorarlberger Landtag.

Auch Clemens Ender, Stellvertreter von Sicherheitssprecher Winsauer, kann den Vorstoß Loackers nicht nachvollziehen: „Dass ein bestehender, einstimmiger Beschluss des Vorarlberger Landtags einfach ignoriert und jetzt plötzlich doch eine der Kasernen infrage gestellt wird zeigt klar, dass es hier nicht wirklich um die Sache geht. Das wäre ein erheblicher sicherheitspolitischer Rückschritt für Vorarlberg. Daher begrüßen wir, dass die Bundesministerin für Landesverteidigung Klaudia Tanner sich wie der Vorarlberger Landtag ganz klar für beide Kasernenstandorte ausspricht und eine Zusammenlegung ausschließt. Gerade in den vergangenen Monaten hat es sich wieder einmal bestätigt, wie wichtig ein handlungsfähiges Bundesheer ist, das mit bestens ausgebildeten Soldaten vor Ort präsent ist und wenn nötig rasch helfen kann.“

Foto: ©mauche.eu


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