Landeshauptmann empfängt Bundesratspräsident Markus Stotter zu Antrittsbesuch
Landeshauptmann Markus Wallner empfing am 15. April den derzeitigen Präsidenten des Bundesrats Markus Stotter (Tirol) zu einem Antrittsbesuch. Begleitet wurde dieser von den beiden Vorarlberger Bundesräten Christine Schwarz-Fuchs und Christoph Thoma. „Der Bundesrat ist eine zentrale Säule unseres föderalen Systems und ein unverzichtbares Sprachrohr für die Länder“, so Landeshauptmann Wallner am Rande des Termins.
Im Rahmen des Treffens wurden zentrale bundes- und landespolitische Themen erörtert. Im Fokus standen insbesondere die Reformpartnerschaft, die Rolle des Bundesrates im föderalen System sowie die besondere Bedeutung der Länderkammer für die westlichen Bundesländer.
Landeshauptmann Wallner betonte die Wichtigkeit des Föderalismus: „Wir brauchen eine starke Länderkammer, um die Interessen unserer Länder und Regionen im föderalen System abzubilden. Eine Stärkung der Kompetenzen des Bundesrates mit einem echten Vetorecht wäre der richtige Weg.“ Der Bundesrat sei eine unverzichtbare Plattform, um regionale Stimmen auf die Bundesebene nach Wien zu bringen.
Bundesratspräsident Stotter unterstrich die Rolle des Bundesrates als Bindeglied zwischen Bund und Ländern: „Zukunft entsteht dort, wo Regionen stark sind. Der Bundesrat ist die Stimme der Länder im Parlament und ein wichtiger Bestandteil unseres demokratischen Systems.“ Für seine Präsidentschaft hat Markus Stotter das Motto „Starke Regionen: digital. engagiert. zukunftsorientiert.“ gewählt.
Die Vorarlberger Bundesratsvizepräsidentin Christine Schwarz-Fuchs, die im zweiten Halbjahr den Vorsitz im Bundesrat übernehmen wird, hob die Verantwortung der Länderkammer hervor: „Der Bundesrat gibt den Ländern eine starke Stimme. Diese Rolle gilt es weiter auszubauen.“
Bundesrat Christoph Thoma verwies auf die Bedeutung einer engen Abstimmung zwischen Bund und Ländern: „Gerade in herausfordernden Zeiten ist eine gute Zusammenarbeit zwischen den politischen Ebenen entscheidend. Der Bundesrat hat dafür eine wichtige Funktion.“
