Im Rahmen eines Austausches in Vorarlberg haben Nationalrätin Heike Eder und die Vorarlberger Landtagsabgeordnete und Integrationssprecherin Gerda Schnetzer-Sutterlüty einen Wertekurs des ÖIF in Bregenz besucht und sich anschließend mit Vertreterinnen und Vertretern des Instituts ausgetauscht. Im Fokus stand dabei, wie Integration noch wirksamer gestaltet werden kann. Für Eder und Schnetzer-Sutterlüty ist klar: Der ÖIF leistet mit Werte- und Integrationskursen einen wichtigen Beitrag für gelingende Integration.
Landtagsabgeordnete Gerda Schnetzer-Sutterlüty betont die Bedeutung klarer Regeln und früher Orientierung: Der ÖIF zeigt auch in Vorarlberg, wie Integration strukturiert und zielgerichtet funktionieren kann. Entscheidend ist, dass Menschen von Anfang an Deutsch lernen, unsere Werte kennen und aktiv am gesellschaftlichen Leben teilnehmen. Der Vorarlberg Kodex sei dabei ein wichtiger Schritt. Dieser sieht verpflichtende Deutsch- und Wertekurse sowie gemeinnützige Arbeit für Asylwerber vor. Werden diese Verpflichtungen nicht eingehalten, können Leistungen gekürzt werden. Integration braucht viele gelingende Faktoren wie etwa gegenseitige Hilfe im Privaten und Anfangshilfe der Öffentlichkeit. Jedenfalls aber auch klare Erwartungen und Verbindlichkeit, so Schnetzer-Sutterlüty.
Auch Nationalrätin Heike Eder sieht im ÖIF einen wichtigen Partner: Nach meinem Treffen mit dem ÖIF in Wien war es mir wichtig zu sehen, wie auch bei uns im Ländle gearbeitet wird. Gerade die Wertekurse zeigen sehr konkret, wie Integration unterstützt werden kann. Gleichzeitig brauche es klare Maßnahmen im Asyl- und Migrationsbereich. Diesbezüglich ist in dieser Regierungsperiode bereits einiges passiert vom Stopp des Familiennachzugs über die Messengerüberwachung bis hin zum Kinderkopftuchverbot wurde vieles umgesetzt. In der Grundversorgung sind heute so wenige Menschen wie noch nie seit Beginn der Aufzeichnungen. Diese Linie muss konsequent weitergeführt werden, betont Eder.
Ein besonderer Fokus lag beim Austausch auf der geplanten 3-jährigen Integrationsphase, welche vorsieht, dass Asyl- und subsidiär Schutzberechtigte in den ersten drei Jahren nach Anerkennung reduzierte Leistungen erhalten, die an strenge Auflagen wie Deutschkurse und Werteschulungen gebunden sind. Abschließend betont Nationalrätin Eder: Die dreijährige Integrationsphase mit klaren Verpflichtungen muss auf Bundesebene im Zuge der Sozialhilfe NEU umgesetzt werden. Dafür werde ich mich in Wien konsequent einsetzen.
