Die Vorarlberger Volkspartei begrüßt die Einigung auf EU-Ebene, KI-Anwendungen zum missbräuchlichen Erstellen sexualisierter Deepfakes künftig klarer zu verbieten und besser verfolgen zu können. Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedsstaaten und des Europäischen Parlaments haben sich am Donnerstag auf eine entsprechende Anpassung des KI-Gesetzes geeinigt. Vor dem Inkrafttreten braucht es noch die formale Bestätigung durch das EU-Parlament und den Rat der Mitgliedsstaaten. Das Verbot soll nach aktuellem Stand ab 2. Dezember 2026 durchgesetzt werden.
Sexualisierte Deepfakes sind kein Kavaliersdelikt. Sie verletzen die Würde, die Privatsphäre und die Sicherheit der Betroffenen. Wir müssen die Menschen vor dieser Form digitaler Gewalt wirksam schützen, betont VP-Frauensprecherin Julia Berchtold. Künstliche Intelligenz eröffne viele Chancen, dürfe aber niemals zum Werkzeug für Erniedrigung, Missbrauch oder Erpressung werden. Wer täuschend echte sexualisierte Inhalte ohne Zustimmung erstellt oder verbreitet, muss mit klaren Konsequenzen rechnen. Deshalb ist dieser Schritt der EU richtig und notwendig.
Auch Martina Rüscher, Landesobfrau von Wir Frauen Vorarlberger Volkspartei, sieht in der Entscheidung ein starkes Signal für mehr Schutz im digitalen Raum: Gewalt gegen Frauen findet längst nicht mehr nur im analogen Raum statt. Digitale Gewalt kann Existenzen zerstören, Angst erzeugen und Menschen massiv unter Druck setzen. Wir stehen an der Seite der Betroffenen und setzen uns dafür ein, dass der Rechtsstaat auch im Netz handlungsfähig bleibt. Entscheidend sei, dass Betroffene rasch Hilfe bekommen und Täter nicht im Schutz der Anonymität bleiben.
Klubobfrau Veronika Marte unterstreicht die Bedeutung klarer europäischer Regeln: Neue Technologien brauchen Vertrauen. Dieses Vertrauen entsteht dort, wo Innovation ermöglicht und Missbrauch konsequent verhindert wird. Die EU setzt hier einen wichtigen Rahmen, der Sicherheit schafft und Verantwortung einfordert. Für Vorarlberg sei klar: Digitalisierung müsse den Menschen dienen. Wir wollen Chancen nutzen, aber auch klare Grenzen ziehen, wenn Grundrechte, Menschenwürde und der Schutz von Kindern verletzt werden.
Berchtold, Rüscher und Marte sprechen sich dafür aus, die weiteren Schritte auf europäischer und nationaler Ebene zügig umzusetzen. Neben klaren Verboten brauche es Bewusstseinsbildung, Unterstützung für Betroffene und gute Zusammenarbeit zwischen Behörden, Plattformen und Beratungseinrichtungen. Unser Ziel ist ein digitaler Raum, in dem Menschen sicher, frei und respektvoll miteinander umgehen können, so Berchtold, Rüscher und Marte abschließend.
