LAbg. Schuster-Burda beleuchtet die Neuausrichtung in einer parlamentarischen Anfrage
Der Vorarlberger Sozialfonds ist eine tragende Säule der sozialen Daseinsvorsorge im Land. Er finanziert zentrale Bereiche wie Existenzsicherung, Senioren- und Pflegevorsorge, Chancengleichheit sowie die Kinder- und Jugendhilfe. Angesichts stark steigender Ausgaben und neuer gesellschaftlicher Herausforderungen ist eine strategische Weiterentwicklung unerlässlich. „Dass mit dem Strukturprozess Sozialfonds nun eine klare, langfristige Strategie vorliegt, ist ein wichtiger und richtiger Schritt“, betont Heidi Schuster-Burda, Sozialsprecherin der Vorarlberger Volkspartei. „Die Sozialfondsstrategie 2030 schafft Orientierung, setzt auf Wirkung und stellt die Menschen und ihre Bedürfnisse in den Mittelpunkt.“
Mit einem Ausgabenvolumen von rund 551 Millionen Euro im Jahr 2026 ist der Sozialfonds in den vergangenen Jahren massiv gewachsen. Haupttreiber sind der demografisch bedingte Mehrbedarf in Pflege und Betreuung, steigende Personalkosten sowie die sozialen Nachwirkungen der COVID-19-Pandemie. „Gerade bei dieser Dynamik ist es entscheidend, dass wir nicht nur mehr Mittel einsetzen, sondern diese auch gezielt, wirksam und nachvollziehbar verwenden“, so Schuster-Burda.
Besonders positiv bewertet sie die geplante Vereinfachung des Zugangs zu sozialen Leistungen, etwa durch die Einrichtung von Sozialraumbüros, sowie den konsequenten Übergang zu einer wirkungsorientierten Steuerung. „Ein modernes Sozialsystem muss sicherstellen, dass Hilfe dort ankommt, wo sie gebraucht wird – niederschwellig, vernetzt und transparent“, unterstreicht die Sozialsprecherin.
Vor diesem Hintergrund hat Schuster-Burda eine parlamentarische Anfrage eingebracht. Ziel ist es, die neue Strategie im Detail zu beleuchten und ihre Umsetzung nachvollziehbar zu begleiten. Die Anfrage thematisiert unter anderem die Grundprinzipien der Sozialfondsstrategie 2030, die Einbindung von Trägerorganisationen und Interessensvertretungen, die geplante Reduktion von über 300 Tarifen auf wenige Maximaltarife sowie mögliche Auswirkungen auf Leistungsumfang und Qualität. „Die neue Strategie verdient breite Unterstützung – zugleich ist es unsere Aufgabe als Landtag, genau hinzuschauen und für Transparenz zu sorgen“, erklärt Schuster-Burda. „Ich will wissen, wie Rückmeldungen aus der Praxis berücksichtigt wurden, wie der Zugang zum Sozialsystem weiter verbessert wird und welche Rolle Digitalisierung und Künstliche Intelligenz künftig spielen sollen.“
