„Gemeinden werden durch eine Fusion nicht automatisch effizienter. Entscheidend ist, wie Aufgaben organisiert werden und welcher Nutzen für die Menschen vor Ort entsteht“, betont VP-Gemeindesprecher Guido Flatz anlässlich der heutigen NEOS-Pressekonferenz. Für die Vorarlberger Volkspartei sei klar: „Wir unterstützen alle Gemeinden, die sich freiwillig auf den Weg zu einer Fusion machen wollen. Solche Veränderungen müssen aber auch von der Bevölkerung mitgetragen werden.“
Ein differenzierter Blick lohne sich gerade auf die Steiermark. Die aktuelle Analyse des Zentrums für Verwaltungsforschung zeige dort zwar Einsparungen bei den Sachausgaben. Gleichzeitig hätten sich die laufenden finanziellen Spielräume der fusionierten Gemeinden aufgrund schwächerer Transferzahlungen jedoch ungünstiger entwickelt als jene der nicht fusionierten Gemeinden. „Das Beispiel zeigt: Eine neue Gemeindegrenze allein löst die finanziellen Herausforderungen nicht. Organisation, Finanzierung und die örtlichen Voraussetzungen müssen zusammenpassen“, so Flatz. Für den Bürgermeister von Dorn ist auch wichtig, klar zu benennen, wo die Einsparungspotenziale liegen: „Kostenintensiv ist der Bau und Erhalt von Infrastruktur vor Ort. Da reden wir von Schulen, Fußballplätzen, Probelokalen, Sozialzentren oder Feuerwehrfahrzeugen. Sparen bedeutet deshalb auch weniger Infrastruktur!“
Für ihn müsse deshalb jede mögliche Fusion ergebnisoffen geprüft werden. Dazu gehöre, Vorteile, Kosten und Auswirkungen auf die Leistungen der Gemeinde transparent darzustellen und die Bevölkerung frühzeitig einzubinden. „Die Menschen wollen wissen, was sich bei Bürgerservice, Kinderbetreuung oder Infrastruktur konkret verbessert. Diese Fragen müssen beantwortet werden, bevor Entscheidungen fallen.“
Zusätzlich sieht Flatz in der Zusammenarbeit zwischen Gemeinden einen wichtigen Ansatz: „Gemeinsame Verwaltungslösungen, die Bündelung von Fachwissen oder die gemeinsame Nutzung von Infrastruktur können helfen, Aufgaben wirtschaftlicher zu erfüllen. Welche Lösung passt, muss vor Ort beurteilt werden.“
„Unser Maßstab sind leistungsfähige Gemeinden und ein gutes Angebot für die Bevölkerung. Wer freiwillig eine Fusion prüfen und umsetzen möchte, hat unsere Unterstützung. Dafür braucht es einen nachvollziehbaren Mehrwert und die Menschen vor Ort als Partner“, hält Flatz abschließend fest.
