„Wir gehen mit einem starken Vorarlberger Weg ins Superwahljahr 2024“, sagte Landeshauptmann
Markus Wallner beim heutigen (20.01.) VP-Neujahrsempfang. Er verwies „auf die Vorteile, die wir uns erarbeitet haben“ und kündigte an, dass „wir uns darauf nicht ausruhen, sondern weiter vorangehen werden“. Entsprechend gut war die Stimmung unter den 370 Funktionären, die ins Firmament nach Rankweil gekommen waren.
Der Landeshauptmann bezeichnete 2024 als „ganz zentrales Jahr für die Vorarlberger Volkspartei“. EU-Parlament, Nationalrat und Landtag werden gewählt, für die Gemeinderatswahlen 2025 die Weichen gestellt. „Wir stehen vor einer Richtungsentscheidung, wohin sich Österreich und Vorarlberg entwickeln werden“, sagte Wallner. Als zentrale Themen dabei nannte er
• die Entlastung der Bevölkerung in Zeiten der Teuerung
• leistbares Wohnen
• die Vereinbarkeit von Familie und Beruf
• eine menschenwürdige Pflege
• die Integration asylsuchender Menschen in unser Wertesystem
Um hier weiter die richtigen Entscheidungen zu treffen, vertraue man auf einen starken Vorarlberger Weg. Dies sei jetzt notwendiger denn je. Eigenständigkeit zu behalten, das liege in der DNA der Vorarlberger Volkspartei. „Diese Kraft hat uns über viele Jahre hinweg Vorteile gegenüber allen anderen Bundesländern verschafft“, so Wallner. „Wir kennen unsere Hausaufgaben selbst am besten und lassen uns nicht von außen hineinreden. Darum haben wir die beste Wohnbauförderung und den niedrigsten Strompreis Österreichs. Und wir können mit gezielten Entlastungsmaßnahmen in schwierigen Zeiten auf der Seite der Bürger gegen die Teuerung ankämpfen.“
Der Landeshauptmann betonte in diesem Zusammenhang, dass „wir uns nicht auf dem Erreichten ausruhen werden. Wir wollen auch weiter mit voller Kraft vorangehen.“ Konkret bedeute das:
• Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, u.a. durch eine ganztägige Kinderbetreuung in ganz Vorarlberg
• Stärkung der Pflege mit der Leitlinie „In Würde altern“
• ein weiteres Gemeindefinanzpaket des Bundes, um den immer größeren Aufgaben für Gemeinden gerecht werden zu können
• Chancenreichster Lebensraum für Kinder mit zusätzlichen Schwerpunkten in den Bereichen Bewegung und gesunde Ernährung
• Arbeit für alle mit dem klaren Ziel, wieder unter 10.000 Arbeitslose zu kommen und zusätzliche Fachkräfte als Schlüssel für den Wirtschafts- und Lebensstandort Vorarlberg zu gewinnen
Um den erfolgreichen Weg weitergehen zu können, „muss Vorarlberg ganz klar Vorrang haben“, betonte der Landeshauptmann in seiner Rede. „Unsere Werte- und Rechtsordnung ist von allen zu respektieren und einzuhalten“, stellte Markus Wallner klar. Das heiße auch, dass „für asylsuchende Menschen in Vorarlberg unsere Regeln und nicht die des Herkunftslandes gelten. Man kann in Vorarlberg nicht gegen uns leben, man kann auch nicht neben uns leben, man kann nur mit uns leben!“ Deshalb werde es mit dem Vorarlberg Kodex nun eine Vereinbarung geben, die schon am ersten Tag der Grundversorgung zu unterzeichnen sein wird. Damit solle Verbindlichkeit geschaffen werden. Gleichzeitig werde es bei Nichteinhaltung zu einer Kürzung des Taschengeldes kommen.
Abschließend appellierte Markus Wallner, sich Österreich und Vorarlberg nicht schlechtreden zu lassen. „Mit destruktivem Kritisieren, einer Unkultur der Beschämung oder Hass in politischen Diskussionen lassen sich Selbstbild und Lebensqualität nicht verbessern.“ Solche Entwicklungen wolle er nicht zulassen, so der Landeshauptmann. „Vorarlberg ist anders, weil wir gut regiert sind. Vorarlberg ist anders, weil wir pragmatisch, zielgerichtet und mit Hausverstand handeln.“