Wirtschaft und Umwelt im Dialog

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Das Zusammenspiel von Wirtschaft, Umwelt, Klimaschutz und Wissenschaft steht im Mittelpunkt des morgigen volkswirtschaftlichen Ausschusses des Vorarlberger Landtags. Klubobmann Roland Frühstück zeigt sich davon überzeugt, dass ein gutes Miteinander von Umwelt und Wirtschaft ein wesentlicher Garant für die stabile wirtschaftliche und soziale Entwicklung unseres Land ist: „Wir brauchen hier ein Dialogformat, das einerseits vorhandene Konflikte aufzeigt und definiert, aber andererseits vernünftige Lösungswege ermöglicht und Blockaden verhindert. Ich bin überzeugt, dieser Spagat ist möglich. Voraussetzung dafür ist die Kompromissbereitschaft aller Beteiligter.“

Die Vorarlberger Volkspartei und die Vorarlberger Grünen haben in ihrem gemeinsamen Arbeitsprogramm vereinbart, unter Einbindung von Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft einen so genannten Strategiedialog „Wirtschaft & Umwelt“ zu starten. „Im vorliegenden Landtagsantrag wird die Landesregierung aufgefordert, eine Analyse vorzunehmen und öffentlich darzustellen, in welchen Bereichen Umwelt-, Wirtschafts- und Wissenschaftsorganisationen in Vorarlberg bereits jetzt eng zusammenarbeiten. Auf dieser Analyse aufbauend soll dann eine Projektstruktur inklusive Prozessdesgin entstehen, das konkrete Schritte erarbeitet, wie Wirtschaft und Umwelt in Vorarlberg in Zukunft ineinandergreifen“, erläutert Frühstück die Zielsetzungen der gemeinsamen Initiative, die aus seiner Sicht von einer breiten Mehrheit der Abgeordneten mitgetragen werden sollte.

Im Rechtsausschuss unter der Leitung von LAbg. Thomas Winsauer präsentiert der langjährige Leiter des Instituts für Föderalismus an der Uni Innsbruck, Peter Bußjäger den Föderalismusbericht des Jahres 2018. Im Anschluss stehen Sammelnovellen in den Bereichen Krankenanstalten – Sozialversicherungs- und Erwachsenenschutzrecht sowie ein Schulanpassungsgesetz auf der Tagesordnung. Weiters wird über den selbständigen VP-Grüne-Antrag über eine Änderung des Gesetzes über die Betreiberpflichten zum Schutz der Umwelt abgestimmt.

Im Finanzausschuss, geleitet von Landtags-Vizepräsidentin Monika Vonier, berät der Landtag über die Zustimmung zum Kauf eines Geschäftsanteils an der CAMPUS Dornbirn II Investment GmbH“ durch das Land Vorarlberg. „Der CAMPUS V in Dornbirn entwickelt sich in Verbindung mit der FH Vorarlberg zu einer zentralen Drehscheibe der Digitalisierung in unserem Land. Umso wichtiger ist es, dass hier das Land Vorarlberg bei der Entwicklung der Infrastruktur eine zentrale Rolle einnimmt und somit das Entwicklungstempo für die am Standort geplanten Projekte deutlich erhöht werden kann. Hier zeigt sich auch, wie die „Digitale Agenda“ des Landes in die Realität übersetzt wird und neue Technologien offensiv gefördert werden.“

Foto: ©Mauche

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