Ausschussvorschau: Spare in der Zeit, dann hast du in der Not

Im morgigen Finanzausschuss unter der Leitung von Landtagsvizepräsidentin Monika Vonier wird der Rechnungsabschluss der Landesregierung für das Jahr 2019 diskutiert. „Die Lektüre des Abschlusses liest sich in vielen Bereichen, als ob hier Zahlen aus einer anderen Zeit vorliegen – es wird deutlich, welch ein herausragendes Wirtschafts- und Budgetjahr 2019 gewesen ist. Allerdings bin ich froh, dass Finanzreferent Markus Wallner getreu dem Sprichwort: „Spare in der Zeit, dann hast du in der Not“, finanzpolitisch die richtigen Weichenstellungen getroffen hat. Damit haben wir jetzt bei der Krisenbekämpfung die nötigen Spielräume, um die Weichen in Richtung Aufschwung stellen zu können“, analysiert VP-Klubobmann Roland Frühstück.

Investitionen von denen kommende Generationen profitieren

Die getätigten Investitionen sind für Frühstück in vielen Bereichen strategisch richtungsweisend. So wurden die Investitionen in die vorschulische Erziehung erneut gesteigert. Roland Frühstück: „Sie betrugen über 72 Millionen Euro – um fast zwölf Prozent mehr als 2018!“ Für die Schülerbetreuung wurden von Seiten des Landes sieben Millionen Euro ausgegeben. „12.371 Schülerinnen und Schüler nützen diese Angebote, davon 8.379 in ganztägigen Schulformen. Die Zahlen verdeutlichen einmal mehr, dass das Thema Chancen für junge Menschen ein zentraler Aspekt dieser Regierungskoalition ist“, betont Frühstück. Aber auch die Pflege vor allem von älteren Menschen bleibt auf der Agenda der Regierung ganz oben angesiedelt. „Zur Stärkung der ambulanten Pflege haben Land und Gemeinden elf Millionen Euro aus dem Sozialfonds in das „Pflegepaket 2019“ investiert“, informiert der Klubobmann der Vorarlberger Volkspartei über einige wesentliche Zahlen aus dem Rechnungsabschluss des vergangenen Jahres.

Über die Maßnahmenpakete der Landesregierung zur aktuellen COVID-19-Krise berichten die Mitglieder der Landesregierung am morgigen Nachmittag in einem kombinierten Volkswirtschafts- und Finanzausschuss: „Ziel aller Bemühungen ist es, einen zweiten „Lock-down“ zu verhindern. Dafür hat die Regierung unter anderem ein Acht-Punkte-Programm erarbeitet, dessen Details sie im Ausschuss den Abgeordneten präsentieren wird“, berichtet Frühstück abschließend.