Die geplante Novelle des Vorarlberger Raumplanungsgesetzes ist ein wichtiger Schritt in Richtung Entbürokratisierung. Weniger Vorschriften, klarere Zuständigkeiten und digitale Verfahren sollen Gemeinden entlasten und Entscheidungen beschleunigen. „Raumplanung muss die Entwicklung unseres Landes verantwortungsvoll steuern. Gleichzeitig dürfen unnötig komplizierte Abläufe gute Projekte nicht verzögern“, erklärt VP-Raumplanungssprecher Clemens Ender. „Mit der Novelle schaffen wir ganz konkret schlankere Verfahren, reduzieren den Verwaltungsaufwand und stärken die Eigenverantwortung der Gemeinden.“
Zu den geplanten Maßnahmen zählen unter anderem kürzere Auflagefristen, weniger Anhörungs- und Verständigungspflichten sowie einfachere Verfahren bei geringfügigen Änderungen. Bei Flächenwidmungen und bei Bebauungsplänen von Gemeinden gilt im Zusammenhang mit dem Aufsichtsverfahren des Landes künftig eine Genehmigungsfiktion: ergeht innerhalb einer Frist kein Bescheid, gilt die Genehmigung als erteilt. Der Bürgermeister von Doren und VP-Landtagsabgeordnete Guido Flatz begrüßt besonders die Entlastung der Gemeinden: „Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Gemeindeämtern brauchen klare und praxistaugliche Regeln. Wenn Verfahrensschritte vereinfacht und Zuständigkeiten eindeutig geregelt werden, können wir Anliegen der Bürgerinnen und Bürger noch schneller bearbeiten.“
Ein weiterer Schwerpunkt ist die Digitalisierung. Der elektronische Flächenwidmungsplan soll die Abläufe vereinheitlichen, Verfahrensfehler reduzieren und die einzelnen Schritte transparenter machen. Die Gemeinden sollen schrittweise in das neue System überführt werden. „Entbürokratisierung bedeutet nicht weniger Sorgfalt, sondern bessere Abläufe“, betont Ender. „Wir sichern die Qualität der Raumplanung und sorgen gleichzeitig dafür, dass Entscheidungen rascher getroffen werden können.“ Flatz ergänzt: „Davon profitieren Gemeinden, Betriebe und die Bevölkerung. Projekte werden planbarer, Wege kürzer und Verfahren verständlicher. Das stärkt unsere Gemeinden und schafft gute Rahmenbedingungen für die weitere Entwicklung Vorarlbergs.“
Nähere Informationen bei:
LAbg. Clemens Ender Tel. 0650 5172400
