VP-Gemeindesprecher begrüßt klares Signal des Gemeindetags in St. Gallenkirch und betont Bedeutung der Vorarlberger Reformagenda
Der gestrige Vorarlberger Gemeindetag in St. Gallenkirch hat für VP-Gemeindesprecher Bürgermeister Guido Flatz eines deutlich gezeigt: „Die Vorarlberger Gemeinden stehen vor großen Herausforderungen – aber sie stehen diesen Herausforderungen nicht allein gegenüber. Land und Gemeinden ziehen an einem Strang. Genau dieser Schulterschluss ist die Grundlage dafür, dass Vorarlberg auch in schwierigen Zeiten handlungsfähig bleibt.“
Besonders verweist Flatz auf die kürzlich beschlossene Vorarlberger Reformagenda, mit der Land und Gemeinden einen verbindlichen gemeinsamen Reformpfad bis 2028 vereinbart haben. Die Agenda umfasst zentrale Bereiche wie Haushaltskonsolidierung, Bürokratieabbau, die Weiterentwicklung gemeinsamer Fonds, stärkere Zusammenarbeit zwischen Gemeinden sowie gezielte finanzielle Entlastungen. „Das ist kein kurzfristiges Pflaster, sondern ein klarer Arbeitsauftrag: Wir sichern die kommunale Handlungsfähigkeit, hinterfragen Strukturen und schaffen Planungssicherheit für unsere Gemeinden“, so Flatz.
Mit zusätzlichen Mitteln von insgesamt mehr als 105 Millionen Euro bis 2028 werde ein wichtiger Beitrag geleistet, um die Gemeinden spürbar zu entlasten. Gleichzeitig sei klar, dass es nicht nur um Geld gehe: „Entscheidend ist, dass Land und Gemeinden gemeinsam bereit sind, Aufgaben, Standards und Kostenstrukturen ehrlich zu prüfen. Wer die Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger langfristig sichern will, muss auch den Mut haben, Reformen konsequent umzusetzen.“
Flatz betont dabei die Rolle der Gemeinden als erste Anlaufstelle für die Menschen: „Ob Kinderbetreuung, Pflege, Infrastruktur, Vereine, Sicherheit oder lebendige Ortskerne – vieles, was den Alltag der Menschen prägt, wird in den Gemeinden geleistet. Deshalb ist es so wichtig, dass die Gemeinden finanziell stabil bleiben und ausreichend Spielraum für ihre Aufgaben haben.“
Die Reformagenda sei ein starkes Zeichen dafür, dass Vorarlberg auf Partnerschaft statt Gegeneinander setze. „Es braucht keine Schuldzuweisungen, sondern Lösungen. Genau das wurde mit der Reformagenda auf den Weg gebracht: klare Verantwortung, gemeinsame Reformpfade und ein verlässliches Miteinander zwischen Land und Gemeinden“, erklärt Flatz.
Abschließend hält der VP-Gemeindesprecher fest: „Der Gemeindetag in St. Gallenkirch hat deutlich gemacht: Die Gemeinden wollen gestalten, nicht verwalten. Mit der Vorarlberger Reformagenda haben wir dafür eine starke Grundlage. Jetzt geht es darum, die vereinbarten Schritte konsequent umzusetzen – im Interesse der Gemeinden und vor allem im Interesse der Vorarlbergerinnen und Vorarlberger.“
