Die Kritik von Naturschutzorganisationen an der Novelle zum Gesetz über Naturschutz und Landschaftsentwicklung (GNL) ist für VP-Umweltsprecherin Christina Hörburger in ihrer Tonalität deutlich überzogen: „Aus meiner Sicht braucht es keine Drohungen mit einem ,heißen Herbst‘, sondern eine sachliche Auseinandersetzung mit den geplanten Änderungen.“
Mit der Novelle sollen unter anderem Regelungen angepasst, Doppelgleisigkeiten reduziert und Verfahrensabläufe vereinfacht werden. Viele der vorgesehenen Ziele und Vorgaben orientieren sich dabei stärker an den Standards und rechtlichen Rahmenbedingungen der Europäischen Union. „Das sind grundsätzlich nachvollziehbare Ziele. Gleichzeitig müssen wir genau hinschauen, welche Auswirkungen die einzelnen Änderungen in der Praxis haben. Ein Gesetzesentwurf muss sich daran messen lassen, ob er sowohl praktikable Verfahren als auch einen wirksamen Schutz unserer Natur sicherstellt“, betont Hörburger.
Gerade dafür sei die derzeit laufende Begutachtung da. Die eingebrachten Stellungnahmen müssten ernst genommen und fachlich geprüft werden. „Begutachtung darf keine Formsache sein. Wo berechtigte Einwände oder Verbesserungsvorschläge vorgebracht werden, müssen wir uns damit auseinandersetzen und gegebenenfalls auch nachschärfen“, so Hörburger.
Für sie steht fest, dass Naturschutz und praktikable Verfahren kein Widerspruch sein müssen: „Unser Ziel muss ein Gesetz sein, das verständlich und vollziehbar ist und gleichzeitig seiner Verantwortung für Natur und Landschaft gerecht wird. Dafür braucht es jetzt eine sachliche Debatte und die Bereitschaft aller Seiten, Argumente abzuwägen.“
Die Ergebnisse der Begutachtung bilden aus Sicht Hörburgers eine wichtige Grundlage für die weitere Behandlung des Gesetzes im Landtag. „Am Ende zählt nicht, wer in der Debatte am lautesten ist, sondern dass wir zu einer ausgewogenen und fachlich guten Lösung kommen“, so Hörburger abschließend.
