Die geplante Novellierung des Gesetzes über Naturschutz und Landschaftsentwicklung ist ein wichtiger Schritt für mehr Hausverstand, weniger Bürokratie und mehr Eigenverantwortung in Vorarlberg. VP-Wirtschaftssprecherin Monika Vonier und VP-Landwirtschaftssprecher Bernhard Feuerstein begrüßen die nun präsentierte Reform ausdrücklich. „Diese Novelle bringt wieder mehr Ausgewogenheit in die Verfahren. Naturschutz bleibt wichtig. Gleichzeitig brauchen unsere Betriebe, unsere bäuerlichen Familien und unsere Gemeinden klare, praxistaugliche Regeln“, betonen Vonier und Feuerstein.
Die Reform setzt dort an, wo in den vergangenen Jahren immer mehr Verwaltungsaufwand entstanden sind. Das Gesetz wurde seit rund 30 Jahren nicht wesentlich verändert. In der Anwendung kam es zunehmend zu einseitigen und bürokratischen Auslegungen. Ziel der Novelle ist daher, Verfahren einfacher und schneller zu machen, Bewilligungstatbestände zu reduzieren, Schwellenwerte anzuheben und wirtschaftliche sowie gesellschaftliche Interessen wieder besser mit ökologischen Erfordernissen in Einklang zu bringen.
„Für die Wirtschaft ist das ein starkes Signal. Wer investieren, erweitern oder einen Standort weiterentwickeln will, braucht Planungssicherheit und verlässliche Verfahren. Die Anhebung von Schwellenwerten und die Reduktion unnötiger Bewilligungspflichten schaffen genau diese Klarheit“, so Wirtschaftssprecherin Monika Vonier. Besonders wichtig sei, dass bauliche Maßnahmen auf als Betriebsgebiet gewidmeten Flächen künftig deutlich erleichtert werden. Auch Förderbänder in Skigebieten müssen nicht mehr bewilligt werden. Für Geländeveränderungen außerhalb bebauter Bereiche wird die Bewilligungspflicht auf 400 m² (bisher 100 m²) angehoben. „Unsere Unternehmen sichern Arbeitsplätze, bilden Fachkräfte aus und schaffen Wertschöpfung in der Region. Hier braucht es Regeln, die ermöglichen statt blockieren.“
Auch Landwirtschaftssprecher Bernhard Feuerstein sieht in der Reform einen wichtigen Fortschritt für die bäuerlichen Familien im Land. „Die übliche land- und forstwirtschaftliche Nutzung von unnötigen Bewilligungspflichten auszunehmen, ist richtig und längst notwendig. Unsere Landwirte arbeiten täglich mit und in der Natur. Sie brauchen Vertrauen, nicht Misstrauen. Mehr Eigenverantwortung stärkt jene, die unsere Kulturlandschaft pflegen, regionale Lebensmittel erzeugen und den ländlichen Raum lebendig halten.“
Positiv bewerten Vonier und Feuerstein auch die breite Einbindung im Vorfeld. In den Reformprozess wurden unter anderem die Bezirkshauptmannschaften, die Wirtschaftskammer, die Landwirtschaftskammer sowie die Fachabteilungen eingebunden. Von rund 100 eingebrachten Vorschlägen wurden 78 weiterverfolgt. „Diese Reform ist nicht am Schreibtisch entstanden. Sie baut auf praktischer Erfahrung auf und nimmt die Anliegen jener ernst, die täglich mit den Verfahren zu tun haben“, so Vonier und Feuerstein.
Abschließend betonen die beiden Abgeordneten: „Wir begrüßen diese Novelle ausdrücklich. Sie bringt mehr Hausverstand, mehr Tempo und mehr Fairness in die Verfahren. Davon profitieren Betriebe, bäuerliche Familien, Gemeinden und damit die Menschen in unserem Land.“
