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Volksbegehren: Das Ergebnis ist zu respektieren

Veröffentlichunsdatum
8 Juli, 2026
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VP-Klubobfrau Veronika Marte nimmt das Ergebnis des Landes-Volksbegehrens zum Krankenhaus Dornbirn zur Kenntnis und betont ihren respektvollen Umgang mit direktdemokratischen Instrumenten: „17.605 gültige Eintragungen sind nur 6,47 % aller Wahlberechtigten in Vorarlberg. Damit wurde das Ergebnis der Onlinepetition klar verfehlt. Diese Bürgerinnen und Bürger haben das Anliegen auf direktdemokratische Art und Weise unterstützt. Damit hat sich die Landesregierung nun sorgfältig zu beschäftigen.“ Kritisch sieht Marte die parteipolitische Vereinnahmung des Volksbegehrens vor allem durch die Grünen: „Die direkte Demokratie lebt von den Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. Parteien haben andere Möglichkeiten ihre Interessen durchzusetzen. Insofern hat das Volksbegehren durch das Engagement der Grünen ein parteipolitisches „Geschmäckle“ bekommen, dass es eigentlich nicht verdient hat.“

Gleichzeitig ist für die Klubobfrau der Vorarlberger Volkspartei klar, dass die Weiterentwicklung der Spitalslandschaft einem zentralen Ziel dienen muss: „Auch künftig soll die Bevölkerung in Vorarlberg auf eine hochwertige, sichere und gut erreichbare Gesundheitsversorgung vertrauen können. Diesem Anspruch sind wir verpflichtet. Das bedeutet auch, bestehende Strukturen ehrlich zu prüfen und dort weiterzuentwickeln, wo es notwendig ist.“ Auch künftig soll die Bevölkerung in Vorarlberg auf eine hochwertige, sichere und gut erreichbare Gesundheitsversorgung vertrauen können: „Das bedeutet auch, bestehende Strukturen ehrlich zu prüfen und dort weiterzuentwickeln, wo es notwendig ist. Alles andere wäre unverantwortlich und entspricht daher nicht unseren Vorstellungen von verlässlicher Politik.“

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